Nachrichten aus der SPD-Landtagsfraktion
Wed, 16 May 2012 16:02:03 +0200 Norbert Römer: Die SPD verliert einen großen KommunalpolitikerZum Tod des ehemaligen Kölner Oberbürgermeisters Norbert Burger erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Mit Bestürzung haben wir vom Tod Norbert Burgers erfahren.
Thu, 10 May 2012 08:44:11 +0200 Norbert Römer: Röttgen bleibt gut für ÜberraschungenZu der Ankündigung von Norbert Röttgen, die Landtagswahl sei nun doch keine Abstimmung über die Politik der Bundeskanzlerin, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Der Kandidat Röttgen wechselt die Strategie so schnell, dass es einem fast den Atem verschlägt. Gestern war die Landtagswahl am Sonntag noch eine Schicksalswahl für Frau Merkel, heute will er davon nichts mehr wissen.
Wed, 09 May 2012 16:11:46 +0200 André Stinka: SPD begrüßt gemeinsame Initiative von Wirtschaft und UmweltschutzDie SPD im Düsseldorfer Landtag begrüßt die von Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wirtschaft und Kirchen gemeinsam getragene Klimaschutzerklärung. Die Erklärung zeigt, dass Ökonomie und Ökologie kooperativ die notwendigen Ziele verfolgen können.
Wed, 09 May 2012 14:07:38 +0200 Norbert Römer: CDU-Kandidat Röttgen offenbar der Verzweiflung nahZu den jüngsten Äußerungen des CDU-Kandidaten Norbert Röttgen zur Landtagswahl am kommenden Sonntag erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Es ist schon ein peinliches Schauspiel, das der Kandidat mit Rückfahrkarte den Wählerinnen und Wählern bietet. Erst räumt er eine Position nach der anderen ab, für die die CDU-Landtagsfraktion vor der Auflösung des Parlaments noch vehement gestritten hat. Jetzt macht er die Abstimmung am Sonntag zu einer Schicksalswahl für die Bundeskanzlerin.
Tue, 08 May 2012 16:20:19 +0200 Norbert Römer: Der Kandidat Röttgen sollte ausnahmsweise mal auf seinen Berater hörenZu der Kritik des CDU-Politikers Friedrich Merz an der Energiepolitik der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Friedrich Merz hat Recht mit seiner Feststellung, dass die hohen Energiepreise und die Planungsunsicherheit ein wirklich großes Problem für die Wirtschaft in NRW sind. Deshalb brauchen wir endlich einen Masterplan für die Gestaltung der Energiewende, den Bundesumweltminister Röttgen aber beharrlich verweigert.
Tue, 08 May 2012 13:53:07 +0200 Norbert Römer: Verfassungsgerichtshof bestätigt Kommunalfeindlichkeit von Schwarz-GelbAnlässlich des heutigen Urteils des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungsbeschwerde von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz der früheren CDU/FDP-Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Lediglich fünf Regierungsjahre haben CDU und FDP gebraucht, um ihr Ansehen bei den Kommunen irreparabel zu beschädigen. Schonungslos wurde in die kommunalen Kassen gegriffen, um den Landeshaushalt zu sanieren.
Mon, 07 May 2012 15:53:56 +0200 Norbert Römer: Aluminium-Industrie braucht schnelle HilfeZur Situation der Aluminium-Industrie nach der Insolvenz des Herstellers Voerde Aluminium GmbH erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: Die Insolvenz in Voerde beleuchtet schlaglichtartig die brisante Situation für die energieintensive Industrie und speziell die Aluminiumproduktion. In Voerde sind 1000 Arbeitsplätze akut gefährdet, 400 direkt in der Aluminiumproduktion und 600 in den nachgelagerten Bereichen.
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