Nachrichten aus der SPD-Landtagsfraktion
Wed, 01 Feb 2012 15:50:14 +0100 Heike Gebhard und Wolfgang Jörg: U3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.
Wed, 01 Feb 2012 15:48:09 +0100 Renate Hendricks: Schulnoten in Klasse 3 nicht mehr zwingendAnlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: „Ab sofort haben alle Grundschulen in Nordrhein-Westfalen nach einem entsprechenden Beschluss der jeweiligen Schulkonferenz die Möglichkeit, bis einschließlich der 3. Klasse in den Zeugnissen auf Ziffernoten zu verzichten.
Wed, 01 Feb 2012 15:58:34 +0100 Hans-Willi Körfges: Rechtsterroristische Unterstützung aus Düsseldorf Thema im LandtagZur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei macht deutlich, dass die Bundes- und Landespolizeibehörden in ihrem Fahndungsdruck nicht nachlassen und rigoros gegen die Unterstützer des rechtsextremen Terrors vorgehen.
Tue, 31 Jan 2012 16:01:33 +0100 Heike Gebhard und Andreas Bialas: Mit dem Kulturgesetz betritt NRW NeulandGestern stellte die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion die Überlegungen zu einem Kulturfördergesetz vor. Unter den mehr als 150 Gästen und Diskussionsteilnehmern waren alle Sparten aus Kunst und Kultur vertreten. „Mit dem Kulturgesetz betreten wir bundesweit Neuland“, stellte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard, nach der Diskussion fest.
Fri, 27 Jan 2012 15:04:33 +0100 Landtag beschließt bessere Promotionsmöglichkeit an FachhochschulenDie wissenschaftspolitischen Sprecher von SPD, Karl Schultheis und Bündnis 90/ Die Grünen, Dr. Ruth Seidl begrüßen die beschlossenen Änderungen des Hochschulgesetzes, die der nordrhein-westfälische Landtag gestern beschlossen hat. Kern der Änderungen ist die verbesserte Promotionsmöglichkeit für Fachhochschulabsolventen.
Fri, 27 Jan 2012 16:24:54 +0100 Dietmar Bell: Kernbrennkugelaffäre – Vorwürfe gegen Ministerin Schulze sind unhaltbarIm Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) II zur sogenannten Kernbrennkugelaffäre wurde heute der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze, vernommen. Dazu erklärte Dietmar Bell, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im PUA II: Nach mehr als 3 Stunden der Zeugenvernehmung muss man feststellen, dass der Ministerin nicht ein einziger Vorwurf zu machen ist.
Fri, 27 Jan 2012 15:05:15 +0100 Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh: Keine Schuldenbremse auf Kosten der KommunenIn der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich haben zahlreiche Sachverständige eine Berücksichtigung der Kommunen und ihrer Finanzausstattung bei der anstehenden Landesregelung zur Schuldenbremse eingefordert.
Tue, 24 Jan 2012 16:50:48 +0100 Norbert Römer und Reiner Priggen: Rot-Grün arbeitet sparsam und effizientZum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „Der Haushaltsabschluss 2011 belegt, die rot-grüne Landesregierung arbeitet sparsam und effizient. Wir nutzen jede Chance, um die Neuverschuldung zu senken.
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